Analog zur Promillegrenze für Alkohol plant das Verkehrsministerium Regeln fürs Fahren unter Einfluss von Cannabis. Justizminister Buschmann kann Kritik von Richtern an der geplanten Legalisierung nicht nachvollziehen.

Analog zur Promillegrenze für Alkohol plant das Verkehrsministerium Regeln fürs Fahren unter Einfluss von Cannabis. Justizminister Buschmann kann Kritik von Richtern an der geplanten Legalisierung nicht nachvollziehen.

  • Sibelius Ginsterberg@feddit.deDeutsch
    24·
    1 year ago

    „Ich bin sehr zuversichtlich, dass eine pragmatischere Drogenpolitik zu einer Entlastung der Gerichte führen wird. Die geäußerte Skepsis des Richterbunds mag vielleicht auch daher rühren, dass man generell bei diesem Vorhaben politische Vorbehalte hat.“

    Ich bin immer wieder überrascht, was dieser Buschmann so von sich gibt. Sollte es doch noch tragbare FDP’ler geben?

    • federalreverse-old@feddit.deDeutsch
      15·
      1 year ago

      Ich fand SLS früher auch nicht so schlecht als Justizministerin. Allerdings hat Buschmann durchaus auch kritikwürdige Projekte.