Mehr Tempo-30-Zonen, Spielstraßen und Bus- und Fahrradspuren - die Ampel will ein neues Straßenverkehrsrecht. Doch die Landesregierungen haben die Reform von Verkehrsminister Wissing überraschend blockiert.
Warum? Zu autofeindlich für die Union, von Wissing?
Autofahrer in den Städten wären benachteiligt wenn die Städte die Verkehrswende wollen, denn mit dem neuen Gesetz können 30er Zonen ausgewiesen und Fahrspuren/Parkplätze weggenommen werden, ohne dass das im Einzelfall durch eine belegte Verbesserung der Verkehrssicherheit begründet werden muss.
Städte, die die Verkehrswende nicht wollen, haben Angst dass sie mit dem neuen Gesetz zu Änderungen gezwungen werden können, wenn jemand eine Änderung einklagt.
Och, das gibt es durchaus. Z.B. die B31 in Freiburg die über den darauffolgenden Autobahnzubringer, den Südschwarzwald mit der A5 verbindet. Wer von dort z.B. nicht durch die Pampa in die Schweiz fahren möchte, muss durch Freiburg durch.
Dann ist es Durchgangsverkehr, aber kein urbaner, sondern interregionaler, in diesem Fall sogar internationaler. Egal, wie du es es nennst, es ist Fernverkehr und hat daher nichts mit urbanem Verkehr zu tun.
Autofahrer in den Städten wären benachteiligt wenn die Städte die Verkehrswende wollen, denn mit dem neuen Gesetz können 30er Zonen ausgewiesen und Fahrspuren/Parkplätze weggenommen werden, ohne dass das im Einzelfall durch eine belegte Verbesserung der Verkehrssicherheit begründet werden muss.
Städte, die die Verkehrswende nicht wollen, haben Angst dass sie mit dem neuen Gesetz zu Änderungen gezwungen werden können, wenn jemand eine Änderung einklagt.
Auch Anwohner können Autofahrer sein. Bei der Beschränkung des MIV geht es in erster Linie um den urbanen Durchgangsverkehr.
Fand ein Oxymoron
Och, das gibt es durchaus. Z.B. die B31 in Freiburg die über den darauffolgenden Autobahnzubringer, den Südschwarzwald mit der A5 verbindet. Wer von dort z.B. nicht durch die Pampa in die Schweiz fahren möchte, muss durch Freiburg durch.
Dann ist es Durchgangsverkehr, aber kein urbaner, sondern interregionaler, in diesem Fall sogar internationaler. Egal, wie du es es nennst, es ist Fernverkehr und hat daher nichts mit urbanem Verkehr zu tun.