Joschka Fischer: EU sollte Atomwaffen besitzen
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Der Kampf gegen Atomwaffen hat bei den Grünen Tradition. Doch angesichts der Weltlage spricht sich Parteiikone Joschka Fischer dafür aus, Europa nuklear aufzurüsten. Der Ex-Außenminister begründet seine Forderung mit Blick auf Russland und die USA.

Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer hat Europa zu Aufrüstung mit eigenen Atomwaffen aufgefordert. Die EU brauche “eine eigene atomare Abschreckung”, sagte Fischer in einem Interview mit der “Zeit”. “Sollte die Bundesrepublik Atomwaffen besitzen? Nein. Europa? Ja.”, so der ehemalige Politiker der Grünen.

  • crispy_kilt@feddit.deDeutsch
    1·
    1 year ago

    Das Gesetz zu formulieren ist eine Aufgabe für Juristen, nicht mich. Die Bewertung konkreter Fälle sollte mMn dem EUGH vorbehalten sein.

    Genauso wie der BVGH in DE die Regierung zurückpfeift wenn sie gegen das GG verstößt. Das Konzept ist nicht neu und nicht schwer umzusetzen.